Am 14. November fand erneut das Gigabit-Symposium statt. Die Diskussionen drehten sich vor allem darum, welche Auswirkungen die seitens der Politik beschlossenen Maßnahmen auf den Markt und der Geschwindigkeit des Ausbaus haben.
Die Verbände, darunter zählen ANGA, Bitkom, BREKO, BUGLAS, eco sowie VATM, sind sich darin einig, dass die Politik die Rahmenbedingungen nachbessern sollte. Nur wenn die nötige Unterstützung seitens der Politik gegeben ist, lassen sich damit die Gigabitziele der Bundesregierung erfüllen. So kommentierte ANGA-Präsident Thomas Braun die gemeinsame Forderung wie folgt: „Die Branche treibt den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit allen Kräften voran. Aber die Hürden haben sich teilweise sogar erhöht. Ein Aspekt bleibt die zögerliche Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen in der Bevölkerung. In dieser Phase darf die Politik keinesfalls neue Hemmnisse aufbauen.“ Zudem hebte Braun die Refinanzierbarkeit des Glasfaserausbaus hervor: „Vor allem im Inhaus-Bereich muss die Politik gegensteuern und mit der Branche zusammen Lösungen finden, wenn sie es mit dem FTTH-Ziel für 2030 ernst meint.“
Impulse aus der EU
Der BREKO-Vizepräsident Karsten Kluge richtet seinen Appell an die EU: „In Brüssel müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Glasfaserausbau unterstützen und nicht verlangsamen – auch in Deutschland mit seinen individuellen Marktbesonderheiten, die es zu berücksichtigen gilt.“ So stünden Überlegungen rund um den Digital Services Act (DSA) sowie dem geplanten Gigabit Infrastructure Act (GIA) dem kontinuierlichen Glasfaserausbau im Weg. Denn der Entwurf des GIA stelle eine „Ausbaubremse“ dar.
Laut dem VATM-Präsidenten David Zimmer kann der schnelle Ausbau von Glasfaser nur dann gelingen, wenn im Hinblick auf den GIA „Genehmigungsfiktionen, Digitalisierung von Verwaltungsakten und die Verkürzung der Verfahrensfristen“ realisiert würden.
Die Umsetzung des Digitalen Dienste Gesetzes, auch bekannt als DSA, müsste ebenso in Deutschland schnellstmöglich erfolgen, damit der „Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt“ erhalten bleibt. Zudem würde der DSA dazu beitragen, „einen EU-weiten, harmonisierten Rechtsrahmen“ zu realisieren, so Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung.
Keine Vernachlässigung von Open Access
Auf dem Gigabit-Symposium wurde das Argument gebracht, dass Open Access entscheidend ist. Denn der TK-Markt in Deutschland ist heterogen und da brauche es ein „Level Playing Field“, um den Netzzugang flächendeckend zu ermöglichen, hebte BUGLAS-Präsident Theo Weirich hervor.
Nachhaltigkeit
Die Klimaziele der Bundesregierung lassen sich lediglich „durch ein Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichen Ausbau und staatlicher Förderung“ realisieren. Denn zur Errichtung von ultraschnellen Glasfasernetzen und neuesten Mobilfunknetzen sind Rechenzentren mit geringem Energieverbrauch gefragt. So forderte eco-Vorstand Klaus Landefeld von der Bundesregierung, den „Ausbau erneuerbarer Energien“ zu beschleunigen.
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