Seit Jahren geht der Breitbandausbau in Deutschland nur stockend voran. Das liegt nicht unbedingt am fehlenden Willen der Bundesregierung, und schon gar nicht daran, dass die Bürger das schnelle Internet nicht wollen. Und dennoch wird viel weniger Geld ausgegeben als zur Verfügung steht. Liegt der Grund dafür in der Bürokratie?
Breitbandausbau in Deutschland kommt nur stockend voran – warum?
Seit Jahren geht es mit dem Breitbandausbau in Deutschland nur sehr schleppend vorwärts. Das liegt nicht daran, dass keiner das schnelle Internet und somit auch die Infrastruktur auf Basis von Glasfaser haben möchte, sondern die Ursachen scheint man ganz woanders suchen zu müssen, wie die Bundesregierung gegenüber Business Insider verlauten ließ. Genug Geld jedenfalls wird Jahr für Jahr für den Glasfaserausbau bereitgestellt. Doch es wird nicht ausgegeben. Im letzten Jahr sind lediglich 27,2 Millionen Euro der freigegebenen 2,4 Milliarden Euro in den Ausbau geflossen, wie das Bundesfinanzministerium bekanntgab. Woran liegt es, dass nur ein Bruchteil der Mittel wirklich ausgegeben wird?
Bürokratie behindert den Ausbau der digitalen Infrastruktur
Viele Menschen in Deutschland, vor allem in den ländlichen Gebieten, haben keinen Zugang zu schnellem Internet. Das wollte der Bund ändern und hat Anfang Dezember 2018 einen Fond für die „Digitale Infrastruktur“ freigegeben. Als Anschubfinanzierung des Breitbandausbaus in Deutschland lagen und liegen hier 2,4 Milliarden Euro bereit, doch nur ein Bruchteil ist bisher in diesen Ausbau geflossen. Die Bundesregierung will also, aber notwendige Abstimmungen und Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern lassen die Bemühungen nur schwer in Gang kommen. Föderalismus bringt nicht nur Freiheiten, sondern eben auch Bürokratie mit sich.
Konkret sehen die bürokratischen Hürden so aus: Um die Mittel verwenden zu können, muss zwischen Bund und Ländern zunächst eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen werden. In dieser wird festgelegt, wie und wo die Gelder verwendet werden. Seit der Einführung des Digitalfonds verging allein ein Jahr, bis sich beide Seiten auf die Verteilung und Struktur der Ausgaben geeinigt hatten. Danach fingen die Bundesländer an, eigene Richtlinien aufzusetzen, die wiederum regeln, wie genau die Mittel auf der Fläche des jeweiligen Bundeslandes eingesetzt werden sollen. Hier kocht also jedes Bundesland dann noch einmal sein eigenes Süppchen.
Papier ist geduldig, auch in Zeiten der Digitalisierung
Nachdem all diese erläuterten verwaltungstechnischen Prozedere durchlaufen sind, ist es dann soweit und die Ausschreibungen für die Realisierung der einzelnen Projekte werden veröffentlicht. Dann erst können sich Unternehmen aus der Branche wie Deutsche Glasfaser, Deutsche Telekom, Vodafone, regionale Anbieter wie M-net usw. auf die Förderung bewerben. Bis ein Unternehmen den Zuschlag erhält, vergeht wieder eine nicht gerade kurze Zeit. Ist klar, wer, wo und wann den Breitbandausbau realisieren kann, geht es in die Planung des Netzausbaus. Auch hier gehen gut und gerne wieder Monate ins Land, denn es bedarf vieler Abstimmungen mit anderen Branchen, mit Kommunen und Städten, Menschen müssen informiert werden und vieles mehr.
Dass also im letzten Jahr nur dieser wirklich minimale Bruchteil der 2,4 Milliarden Euro tatsächlich in den Glasfaserausbau geflossen sind, verdanken wir eben diesen langsamen Mühlen der deutschen Bürokratie. Eventuell sind diese Prozesse nun in vielen Bundesländern abgeschlossen, sodass man damit rechnen kann, dass es im Jahr 2020 nun ein bisschen schneller vorangeht mit dem schnellen Internet.
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