VATM betrachtet den noch nicht unterschriebenen Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung weiterhin als erforderlich. Denn dadurch würde der Netzausbau schneller erfolgen.
Appell von VATM
Der vielfach diskutierte Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Länder ist laut VATM für die „Digitalisierung sowie Konnektivität“ immens wichtig. Vor allem der ländliche Raum würde bezüglich des Netzausbaus profitieren. Der viel beschworene Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung soll unter anderem die Verfahrensprozesse digitalisieren, was die Genehmigungen beschleunigen würde.
Bundesländer: Wichtige Rolle beim Netzausbau
Den Bundesländern kommt beim Netzausbau eine wichtige Rolle zu Teil. Denn das Baurecht sowie die Genehmigungsprozesse ist Sache der Länder und Kommunen. Eine weitestgehende Digitalisierung der Verwaltung würde daher die Ausbaugeschwindigkeit erhöhen. Einen wichtigen Schritt in diese Richtung sind die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz gegangen. So haben beide Bundesländer „das Breitbandportal für die digitale Kommunikation der TK-Unternehmen und der kommunalen Bauämter“ eingeführt.
Laut VATM sei das Breitbandportal noch nicht ausreichend. So appelliert der zweite Geschäftsführer des VATM, Dr. Frederic Ufer, an den Bund, eine „langfristige Finanzierungsperspektive“ zu ermöglichen, welche bundesweit in sämtlichen 16 Bundesländern gelten soll. Zusätzlich müssten die einzelnen Prozessschritte des Netzausbaus überarbeitet werden. Ufer fügte ergänzend hinzu: „Analog in digital zu transformieren, reicht nicht aus. Wir müssen ganz grundlegend schauen, welche Verbesserungen in der Verwaltung angezeigt sind, um die identifizierten Hemmnisse zu beseitigen.“
Vorbild Hessen
Erst kürzlich traf sich die Digitalministerin des Landes Hessen, Prof. Dr. Kristina Sinemus mit VATM, um sich in einem privaten Gespräch darüber auszutauschen, wie der Netzausbau und die Digitalisierung weiterentwickelt werden können. Bezüglich der Digitalisierung der Genehmigungsprozesse (OZG) sowie der Vereinfachung der Bauverfahren äußerte sich Ufer positiv zu den Entwicklungen in ihrem Bundesland: „Hessen geht mit gutem Beispiel voran und zeigt, was alles möglich ist, wenn von der Politik die richtigen Prioritäten gesetzt werden.“ Aufgrund der Tatsache, dass die Bundesregierung etliche Verfahren nicht ausreichend genug vereinheitlicht hat, werde Hessen die Genehmigungsverfahren zukünftig selbst optimieren: „Wir wollen eine Erleichterung bei Standortsuchen und Genehmigungsverfahren erreichen.“, sagte Sinemus.
Günstige Glasfaser-Tarife > 100 MBit/s
Jetzt mit Fiber-Internet superschnell surfen und Geld sparen. 1000 MBit/s schon ab 39.99 €
monaltich sichern. Hier jetzt den passenden Tarif finden!