Nachdem bekannt wurde, dass der Fördertopf des Bundes für den Gigabit-Ausbau für dieses Jahr leer ist, spricht sich der VATM für den Förderstopp aus.
Förderstopp „sinnvoll und notwendig“
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat kürzlich bekanntgegeben, dass der Fördertopf in Höhe von drei Milliarden Euro des Bundes für den Gigabit-Ausbau im ländlichen Raum für 2022 erschöpft ist. Somit stehen derzeit keine weiteren Förderungen von Glasfaserausbauten in Kommunen zur Verfügung.
Aus Sicht des VATM, der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, ist dieser Förderstopp sinnvoll und notwendig. „Der Ausbau wird durch den Stopp nicht verlangsamt, sondern sogar eher beschleunigt. Alle Fachleute wissen, dass Förderung über einer Milliarde Euro pro Jahr nicht mehr verbaut werden kann. Stattdessen werden die Preise für den Ausbau und damit für die Kunden in die Höhe getrieben“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner zu der Entscheidung des Bundesdigitalministeriums.
50 Milliarden Euro internationales Kapital
Laut seiner Einschätzung, funktioniert zudem der eigenwirtschaftliche Ausbau deutlich schneller. Aufgrund eines erheblichen Bürokratieaufwands dauern viele Förderprojekte deutlich länger als von den Bürgermeistern gedacht. Dem gegenüber stehen mehr als 50 Milliarden Euro internationales Kapital, das für den Ausbau zur Verfügung gestellt würde. Ein Großteil der Investitionen würde im ländlichen Raum erfolgen.
Zudem fordert der VATM, dass das neue und ab 2023 in Kraft tretende Förderregime so ausbalanciert werden muss, dass der schnelle eigenwirtschaftliche Ausbau nicht durch unnötig ausgelöste Förderverfahren behindert und verlangsamt wird. Laut Grützner, hätten die Länder erst vor kurzem im Rahmen einer Ausschussanhörung vor dem Deutschen Bundestag erklärt, es drohe nicht der befürchtete ‚Fördertsunami‘, fordern aber nun immer weitere Steuergelder. Absurd sei die politische Diskussion vor allem vor dem Hintergrund, dass nach den Plänen der Bundesregierung voraussichtlich schon 2023 die neue Förderung anläuft. „Von einem grundsätzlichen Förderstopp oder gar nachteiligen Auswirkungen auf die Kommunen kann also nicht im Geringsten gesprochen werden“, kritisiert der VATM-Geschäftsführer.
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